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Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt mögliche Nominierung von Mark Rutte als neuen Nato-Generalsekretär

Der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Unterstützung für die mögliche Nominierung des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte als neuen Nato-Generalsekretär bekundet. Rutte könnte damit der Nachfolger von Jens Stoltenberg werden, der sein Amt im Herbst aufgeben wird.

Mark Rutte hat bereits prominente Unterstützung aus den USA und Großbritannien erhalten. Der US-Präsident Joe Biden hat sich positiv über Rutte als Stoltenberg-Nachfolger geäußert, ebenso Großbritannien. Die Entscheidung über die Nachfolge wird im Frühjahr erwartet, wobei Rutte die Zustimmung aller 31 Nato-Mitglieder benötigen wird.

Rutte, der seit 13 Jahren niederländischer Ministerpräsident ist, hat angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen. Obwohl er nicht mehr als unangefochtener Kandidat gilt, bringt er doch Erfahrung in sicherheitspolitischer Expertise und diplomatischem Geschick mit.

Unter Rutte sind die niederländischen Verteidigungsausgaben gestiegen, haben jedoch das Ziel von 2 Prozent des BIP nicht erreicht. Stoltenberg hatte seinen Vertrag um ein Jahr verlängert, um genügend Zeit für die Suche nach seinem Nachfolger zu haben.

Die mögliche Nominierung von Mark Rutte als neuer Nato-Generalsekretär wird also mit Spannung erwartet und könnte die internationale Sicherheitspolitik maßgeblich beeinflussen.

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