USA: Republikaner Steve Scalise gibt auf Chefposten im US-Kongress verzichten
Kevin McCarthy wurde letzte Woche als Vorsitzender des Repräsentantenhauses abgewählt. Die Abwahl erfolgte auf Betreiben radikaler Republikaner. Dies ist das erste Mal in der Geschichte der USA, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diese Weise seinen Job verliert. Das Drama führte dazu, dass das US-Parlament weitgehend zum Stillstand kam.
Die US-Republikaner verfügen über eine knappe Mehrheit in der Parlamentskammer. Republikanische Abweichler haben bei Abstimmungen daher ein mächtiges Druckmittel in ihren Händen. Die Partei hat derzeit 221 Abgeordnete, um zum Vorsitzenden gewählt zu werden, werden 217 Stimmen benötigt.
In diesem Fall hätte der mögliche Nachfolger McCarthy, namens Scalise, nur vier Abweichler in seiner Fraktion tolerieren können. Auf die Stimmen der Demokraten von Präsident Joe Biden konnte er nicht zählen. Ein Dutzend Republikaner hatte bereits angekündigt, Scalise bei der Abstimmung die Stimme zu verweigern.
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