Scholz: Deutsche müssen angesichts der Lebenshaltungskrise „zusammenhalten“ |  Nachrichten |  DW

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Samstag die Öffentlichkeit aufgefordert, die wirtschaftlichen Probleme des Landes gemeinsam anzugehen, da die Inflation in Europas größter Volkswirtschaft hartnäckig hoch bleibt.

Scholz veröffentlichte in seinem wöchentlichen Podcast ein neues Video und gab zu, dass die Preiserhöhung viele Bürger beunruhige. Er rief die Bevölkerung dazu auf, „die Waffen zu packen und zusammenzuhalten“.

Nur wenige Tage, nachdem die Daten zeigten, dass die Preise im Juni gegenüber dem Vorjahr um 7,6 % gestiegen waren, sagte Scholz, er werde ein Expertentreffen einberufen, um die Kostenkrise anzugehen.

Der Bundeskanzler sagte, er habe Gewerkschaften, Arbeitgeber, die Bundesbank und Wissenschaftler zu einem Gipfel eingeladen, der am Montag im Kanzleramt in Berlin beginnen werde.

Die als „konzertierte Aktion“ bezeichnete Kampagne erinnert an ähnliche Bemühungen ehemaliger westdeutscher Bundeskanzler in den 1960er und 1970er Jahren.

Anstelle von Gehaltserhöhungen werden Einmalzahlungen angeboten

Ökonomen und Politiker haben sich in den vergangenen Tagen einige Ideen einfallen lassen, um die privaten Haushalte zu entlasten.

Arbeitsminister Hubertus Heil fordert eine jährliche Zahlung für Alleinstehende mit weniger als 4000 Euro brutto im Monat und für Verheiratete mit einem Gesamtverdienst von weniger als 8000 Euro.

Das Kanzleramt wolle in Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften Alternativen zu deutlich höheren Lohnerhöhungen finden, um die Inflation nicht weiter anzuheizen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sagte jedoch, einmalige Zahlungen würden nur vorübergehend Abhilfe schaffen.

„Nur höhere Löhne und Sozialleistungen können die Schäden für Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen nachhaltig kompensieren“, sagte der DIW-Vorsitzende Marcel Fratzscher der Nachrichtenagentur dpa.

„Einmalzahlungen können auch nach hinten losgehen“, sagte Wirtschaftswissenschaftlerin Veronika Grimm der dpa.

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Würden Arbeitnehmer für Einmalzahlungen auf Lohnerhöhungen verzichten, müssten diese sehr hoch ausfallen, was „sofort die Nachfrage ankurbeln und damit die Inflation wieder anheizen“ könne.

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SPD-Co-Vorsitzender fordert höhere Sozialleistungen

Scholz‘ SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass die Sozialleistungen erhöht werden müssten.

„Als Sozialstaat müssen wir deshalb die Leistungen der Inflation nach oben anpassen“, sagte Esken.

Zudem sollen die Löhne vor allem im Niedriglohnbereich „deutlich und dauerhaft“ steigen.

Wirtschaftsexpertin Julia Klöckner von der CDU-Opposition forderte unter anderem eine dauerhafte Senkung der Energiesteuern und -umlagen.

Klöckner kritisierte Scholz dafür, dass er Gespräche über „konzertierte Aktionen“ kreiert habe, und sagte, es falle in die Kategorie „Wenn ich nicht weiß, was ich tun soll, gründe ich eine Task Force“.

Seit dem Ende der COVID-19-Pandemie haben steigende Lebensmittel-, Kraftstoff- und Energiepreise die deutschen Taschen hart getroffen.

Die bereits hohe Inflation wurde durch die russische Invasion in der Ukraine im Februar noch verschärft.

DekaBank-Chefvolkswirt Ulrich Kater sagte diese Woche der Nachrichtenagentur Reuters, er rechne nicht mit fallenden Kursen in naher Zukunft. Kater sagte: „Wir müssen bis Ende des Jahres mit Inflationsraten von rund 7 % rechnen.“

Geschrieben teilweise mit Material der Nachrichtenagentur dpa.

Herausgegeben von Rebecca Staudenmaier.

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