1000 Teilnehmer bei verbotener Pro-Palästina-Demo: Polizei berichtet von „gewalttätigen Angriffen“ – Rewrite for website Info Marzahn Hellersdorf without mentioning the other website name: 1000 Teilnehmer bei verbotener Pro-Palästina-Demo: Polizei berichtet von „gewalttätigen Angriffen“ – Info Marzahn Hellersdorf
Pro-Palästina-Veranstaltung verboten – Zwölf Festnahmen bei gewalttätigen Auseinandersetzungen in Frankfurt
Frankfurt am Main – Eine geplante Pro-Palästina-Veranstaltung am Opernplatz in Frankfurt wurde von den Behörden verboten. Die Polizei nahm dabei insgesamt zwölf Personen fest, darunter wegen Widerstand gegen die Beamten, Angriffen auf Polizeikräfte und Verstößen gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz.
Die Räumung der verbotenen Demonstration gestaltete sich als äußerst gewalttätig. Es kam zu Angriffen auf die Polizei und sogar zu einer versuchten Gefangenenbefreiung. Ein Demonstrant biss einem Polizisten während einer Festnahme ins Bein.
Trotz des Verbots versammelten sich pro-palästinensische Gruppen an der Hauptwache und am Rathenauplatz, um ihre Solidarität mit Palästina zum Ausdruck zu bringen. Parallel fand auch eine pro-israelische Kundgebung statt, bei der die Besucher aus Sicherheitsgründen dazu aufgefordert wurden, ihre Israel-Fahnen nicht sichtbar zu tragen.
Sowohl die Stadt Frankfurt als auch die Polizei haben das Verbot der pro-palästinensischen Demo aufrechterhalten und vor möglichen indizierten Äußerungen gewarnt. Dennoch kippte das Verwaltungsgericht das Verbot, worüber die Jüdische Gemeinde entsetzt reagierte.
Die Polizei reagierte umgehend und nahm die Anmelderin der Demo fest. Sie waren bereit für mögliche Störaktionen und Gegenproteste.
Bei der Solidaritätskundgebung für Israel sind zahlreiche Reden geplant, darunter von Oberbürgermeister Mike Josef und dem Antisemitismusbeauftragten Uwe Becker. Uwe Becker äußerte sich besorgt über die mangelnde Wahrnehmung der Angriffe auf Israel in Europa. Er forderte ein Verbot von Slogans, die zur Vernichtung Israels aufrufen.
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage in der Innenstadt von Frankfurt wird mit weiteren Übergriffen und Störaktionen gerechnet. Die Behörden sind in erhöhter Alarmbereitschaft.
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