Polit-Thriller in Spanien: Parlament lässt Wahlsieger Feijóo durchrasseln-Info Marzahn Hellersdorf
Alberto Núñez Feijóo und seine Konservativen waren bei der Parlamentswahl im Juli die stärkste Kraft. Die Partido Popular (Volkspartei) unter Führung von Feijóo gewann mehr Sitze als die Sozialdemokraten unter Pedro Sánchez. Somit wurde Feijóo von Spaniens König Felipe mit der Regierungsbildung beauftragt. Jedoch lehnte das Parlament diesen Vorschlag ab.
Feijóo hatte geplant, eine Minderheitsregierung mit der rechtspopulistischen Partei Vox zu bilden. Allerdings war er auf die Zustimmung der politischen Gegner angewiesen. Pedro Sánchez, der Führer der Sozialdemokraten, lachte über Feijóos gescheiterten Versuch und wird nun voraussichtlich selbst mit der Regierungsbildung beauftragt.
Feijóo warf Sánchez vor, eine “Regierung der Lüge und Täuschung” anzustreben. Sánchez hingegen setzt auf die Unterstützung katalanischer und galizischer Unabhängigkeitsparteien. Dies könnte jedoch das Risiko eines Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien und Galicien mit sich bringen.
Sollte Sánchez mit der Regierungsbildung scheitern, müssen im Januar Neuwahlen abgehalten werden. Dies könnte zu weiterer politischer Unsicherheit führen.
Die Entwicklungen in Spanien werfen Fragen nach der Stabilität des Landes auf. Die Ablehnung von Feijóos Regierungsbildungsvorschlag zeigt die Schwierigkeiten bei der Bildung einer funktionierenden Mehrheitsregierung in Spanien. Sánchez wird nun vor der Herausforderung stehen, einen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen politischen Kräften zu finden. Die nächsten Wochen werden zeigen, wie die politische Zukunft Spaniens aussehen wird.
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