Verlangen nach Links – Die SPD und ihr Parteitag – Info Marzahn Hellersdorf
Der Kurs der SPD geht nach links, wie auf einem Plakat mit dem Slogan “Kurs halten” und einem Kanzler mit Augenklappe deutlich wird. Die Jusos prägten den Parteitag und kritisierten sowohl den Bundeskanzler als auch die Asylpolitik der Ampelregierung. Trotz der niedrigen Umfragewerte von 14 Prozent gab es keine krawallige Abrechnung der Delegierten mit der Parteispitze und dem Kanzler.
Die Parteispitze erzielte fulminante Ergebnisse, besonders die Parteilinke Saskia Esken wurde mit 82,6 Prozent wiedergewählt. Der ehemalige Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert erhielt überraschend über 92 Prozent Zustimmung für seine moderierende Rolle in der Partei. Bei der Debatte um die Abschaffung der Schuldenbremse setzten sich die linken Jusos durch.
Der Kanzler versprach einen Erhalt des Sozialstaats in Deutschland, ohne jedoch konkreter zu werden. In der Migrationspolitik einigte sich die SPD auf einen menschlichen Umgang mit Geflüchteten und Abschiebungen bei fehlendem Bleiberecht. Die bayerische SPD ist trotz des schlechten Landtagswahlergebnisses gestärkt aus dem Parteitag hervorgegangen, mit drei Delegierten im Parteivorstand.
“SPD auf linkem Kurs auf Parteitag: Kanzler mit Augenklappe lässt Kritiker verstummen”
Berlin – Auf dem Parteitag der SPD wurde deutlich, dass sich die Sozialdemokraten weiter nach links bewegen. Ein Plakat mit dem Slogan “Kurs halten” und einem Kanzler, der eine Augenklappe trägt, verdeutlichte diese Entwicklung. Die Jusos prägten den Parteitag maßgeblich und übten sowohl Kritik am Bundeskanzler als auch an der Asylpolitik der Ampelregierung.
Trotz der niedrigen Umfragewerte von nur 14 Prozent gab es überraschend keine krawallige Abrechnung der Delegierten mit der Parteispitze und dem Kanzler. Vielmehr erzielte die Parteispitze fulminante Ergebnisse. Besonders die Parteilinke Saskia Esken wurde mit 82,6 Prozent wiedergewählt, was als ein klares Signal für den linken Kurs der Partei gewertet werden kann.
Eine weitere Überraschung gab es mit dem ehemaligen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der für seine moderierende Rolle in der Partei überraschend über 92 Prozent Zustimmung erhielt. Die Debatte um die Abschaffung der Schuldenbremse wurde von den linken Jusos dominiert und führte zu einer klaren Positionierung der Partei.
Der Kanzler versprach den Erhalt des Sozialstaats in Deutschland, blieb jedoch vage bezüglich konkreter Maßnahmen. In der Migrationspolitik einigte sich die SPD auf einen menschlichen Umgang mit Geflüchteten und Abschiebungen bei fehlendem Bleiberecht.
Besonders erfreulich war das Ergebnis für die bayerische SPD, die trotz des schlechten Abschneidens bei den Landtagswahlen gestärkt aus dem Parteitag hervorging. Die bayerische SPD stellt nun drei Delegierte im Parteivorstand und kann somit aktiv Einfluss nehmen.
Der Parteitag der SPD war geprägt von einer klaren linken Ausrichtung. Die Parteispitze wurde gestärkt, während die Jusos ihre Kritik am Kanzler und an der Asylpolitik deutlich formulierten. Mit Blick auf die kommenden Monate bleibt abzuwarten, wie sich diese Entwicklung auf die Umfragewerte der Sozialdemokraten auswirken wird. Die SPD setzt weiterhin auf einen starken Sozialstaat und einen menschlichen Umgang mit Geflüchteten.
