Russische Desinformation: Bundesinnenministerin wirft AfD-Politikern Putin-Propaganda vor – Zeit Online
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erhebt Vorwürfe gegen führende AfD-Politiker im Zusammenhang mit einem prorussischen Propagandanetzwerk
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat schwere Vorwürfe gegen führende AfD-Politiker erhoben, die in Verbindung mit einem prorussischen Propagandanetzwerk stehen sollen. Das Netzwerk, das rund um die Website Voice of Europe agierte, wurde als Teil einer russischen Einflussoperation entlarvt. Das Ziel war es, das Vertrauen in die Demokratie zu erschüttern, Wut zu schüren und die öffentliche Meinung zu manipulieren.
Tschechien hat ebenfalls ein von der russischen Regierung finanziertes Propagandanetzwerk aufgedeckt und die Betreiber auf die nationale Sanktionsliste gesetzt. Berichten zufolge haben europäische Politiker, die mit Voice of Europe kooperierten, Geld aus Russland erhalten, um verdeckte Wahlkampffinanzierung zu betreiben.
Auf der Website waren Interviews mit führenden AfD-Politikern wie Maximilian Krah und Petr Bystron zu finden. Maxmilian Krah bestätigte, dass er Interviews gegeben hat, jedoch betonte er, kein Geld dafür erhalten zu haben. Petr Bystron wies die Berichte über mögliche Bezahlungen als „Verleumdung“ zurück.
Mehrere europäische Geheimdienste, darunter auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, waren an der Enttarnung des Propagandanetzwerks beteiligt. Die führende Rolle dabei spielte der tschechische Sicherheitsinformationsdienst BIS.
Die Anschuldigungen gegen die AfD-Politiker haben in der politischen Landschaft für Aufregung gesorgt. Die Untersuchungen zu den Verbindungen zwischen deutschen Politikern und russischen Propagandanetzwerken werden voraussichtlich weiterhin im Fokus der Öffentlichkeit stehen.
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