Info Marzahn Hellersdorf: Die Wirklichkeit des Jobturbo im Realitätscheck: Bürgergeld statt 3500 Netto durch eigene Arbeit – Tagesspiegel

Ein Gebäudereinigungsunternehmen aus Baden-Württemberg hat einem ukrainischen Ehepaar Arbeitsstellen angeboten. Das Ehepaar hat das Angebot jedoch abgelehnt, da sich die Arbeit für sie nicht gelohnt hätte und sie lieber weiterhin Sozialleistungen beziehen möchten.

Arbeitsminister Hubertus Heil muss für das kommende Haushaltsjahr fast 5 Milliarden Euro mehr als geplant für das Bürgergeld einplanen. Heil hat einen Job-Turbo ausgerufen, um Geflüchtete schneller in Arbeit zu bringen. Rund 400.000 Arbeitskräfte könnten nach dem Ende ihrer Integrationskurse Arbeit aufnehmen. Einige Unternehmen berichten von Mitarbeitern, die mit Verweis auf Sozialleistungen kündigen oder eine Kündigung in Aussicht stellen.

Es gibt Befürchtungen, dass sich Menschen aufgrund der Erhöhung des Bürgergelds gegen eine reguläre Beschäftigung entscheiden könnten. Eine Umfrage zeigt, dass 64 Prozent der Befragten diese Sorge teilen. Eine mögliche Lösung wäre, höhere Löhne zu zahlen, aber Unternehmen befürchten, dadurch nicht mehr konkurrenzfähig zu sein.

Minister Heil verteidigt das Bürgergeld-System und betont, dass es keinen empirischen Beleg für Massenkündigungen aufgrund des Bürgergelds gibt. Gewerkschafter betonen, dass nicht die geflüchteten Menschen das Problem sind, sondern die Barrieren, die sie davon abhalten, in Arbeit zu kommen.

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