Wut über Kalifat-Rufe: Robert Habeck bei Markus Lanz – WELT
Über 1000 Islamisten demonstrieren in Hamburg und alarmieren Sicherheitsbehörden und Politik
Am vergangenen Wochenende versammelten sich mehr als 1000 Islamisten in Hamburg zu einer Demonstration, die von der extremistischen Gruppierung „Muslim Interaktiv“ organisiert wurde. Diese Veranstaltung hat die Sicherheitsbehörden und die Politik in Alarmbereitschaft versetzt.
In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ kritisierte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Demo scharf und forderte die Entziehung der Vereinsrechte von „Muslim Interaktiv“. Politiker debattieren nun über mögliche Konsequenzen und Schritte gegen extremistische Bewegungen.
Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte Änderungen am Staatsangehörigkeitsgesetz, um derartigen Gruppierungen entgegenzuwirken. „Muslim Interaktiv“ wird als extremistisch eingestuft und fordert die Einrichtung eines Kalifats.
Es wird nun über Maßnahmen diskutiert, um islamistische Propaganda zu bekämpfen und den Rechtsstaat zu stärken. Innenministerin Nancy Faeser fordert ein hartes Einschreiten des Staates bei derartigen Veranstaltungen, um die Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten.
Die Demonstration der Islamisten in Hamburg hat die Debatte über den Umgang mit extremistischen Gruppen neu entfacht und zeigt die Dringlichkeit von Maßnahmen zur Verhinderung von Radikalisierung und Terrorismus in Deutschland.
