Tausende bei Palästina-Demo in Berlin: Dutzende Festnahmen, aber „mehrheitlich friedlich“ – Info Marzahn Hellersdorf
Pro-palästinensische Großdemonstration mit geschätzten 9.000 Teilnehmern endet friedlich
Berlin, 15. Mai 2021 – Am gestrigen Samstag fand in Berlin eine groß angelegte pro-palästinensische Demonstration statt, an der schätzungsweise 9.000 Menschen teilnahmen. Die Demonstration verlief größtenteils friedlich, jedoch kam es zu einigen Zwischenfällen.
Die Polizei nahm insgesamt 59 Personen fest und erstattete 64 Anzeigen wegen möglicher Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten, darunter auch Fälle von Volksverhetzung. Dennoch bezeichnete eine Polizeisprecherin den Verlauf der Proteste als “mehrheitlich friedlich”.
Während der Demonstration wurden vor allem bei den Festnahmen Identitätsfeststellungen durchgeführt. Die Polizei war im Einsatz, um die pro-palästinensischen Zusammenkünfte zu begleiten oder gegebenenfalls zu verhindern.
Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer bestiegen den Neptunbrunnen und verursachten dabei möglicherweise Beschädigungen. Die Polizei untersucht den Vorfall.
Des Weiteren kam es zu einer Situation, in der eine Gruppe Parolen auf Arabisch zur Verherrlichung der Hamas und der al-Qassam-Brigaden rief. Eine Teilnehmerin, die Medienvertreter behindert haben soll, wurde daraufhin festgenommen.
Plakate mit möglicherweise strafbarem Inhalt wurden von der Polizei überprüft und gegebenenfalls sichergestellt.
Die Demonstration trug den Titel “Demokratische Grundrechte verteidigen: Meinungsfreiheit auch für Palästinenser:innen” und führte unter anderem am Humboldt-Forum vorbei. Teilweise wurden während der Route Festnahmen durchgeführt und es galt ein Verbot für Pyrotechnik.
Ein Bündnis hatte zu der Kundgebung aufgerufen und mobilisierte seit Tagen. Über größere Reisebewegungen ist bisher nichts bekannt.
Die Demonstration fand unter strengen Auflagen statt, darunter auch die Forderung nach Anerkennung des Existenzrechts Israels. Gewaltverherrlichende, antisemitische und antiisraelische Aktionen waren verboten. Zudem wurde der Ausruf “From the river to the sea” untersagt.
Die Polizei legte besonderes Augenmerk auf das Betätigungsverbot für Samidoun und Hamas. Die Verwendung von Symbolen und Fahnen dieser Organisationen war ebenfalls untersagt. Insgesamt waren rund 1000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, um für einen friedlichen Ablauf der Demonstration zu sorgen.
Die pro-palästinensische Großdemonstration in Berlin zeigt das große Interesse der Menschen, sich für die Meinungsfreiheit und die Rechte der Palästinenser:innen einzusetzen. Trotz einiger Zwischenfälle verlief die Demonstration insgesamt friedlich. Die Behörden werden die Vorfälle weiter untersuchen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.
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