Taurus-Marschflugkörper für Ukraine: Druck auf Scholz steigt – Info Marzahn Hellersdorf

Politiker erhöhen den Druck auf die Regierung, um Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern

Politiker aus den Regierungsparteien und der Opposition setzen Kanzler Olaf Scholz (SPD) unter Druck und fordern die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine. Sie argumentieren, dass diese Waffen notwendig sind, um russische Streitkräfte, die sich hinter der Front befinden, anzugreifen. Die Taurus-Marschflugkörper sind bekannt für ihre Fähigkeit, auch Bunkeranlagen zu durchdringen.

Das Verteidigungsministerium hat jedoch klargestellt, dass es keinen geänderten Kurs in Bezug auf eine mögliche Lieferung gibt und dass bisher keine politische Entscheidung getroffen wurde. Dennoch berichten Medien, dass die Bundesregierung prüft, wie die Ukraine in den kommenden Monaten mit Taurus-Marschflugkörpern aus Beständen der Bundeswehr versorgt werden kann.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Hersteller gebeten, eine Begrenzung für die Ziel-Programmierung in die Marschflugkörper zu integrieren, bevor eine Lieferung genehmigt wird. Die SPD-Chefin Saskia Esken schließt eine Lieferung nicht aus, betont jedoch, dass die Entscheidung in enger Abstimmung mit den westlichen Partnern getroffen werden müsse.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann spricht sich deutlich für die Lieferung aus und betont die Notwendigkeit der Taurus-Marschflugkörper für die Verteidigung der Ukraine. Sicherheitspolitiker der Union fordern ebenfalls Klarheit von Scholz und warnen vor weiterem politischem Theater.

Ein Experte für Russland warnt jedoch vor einer möglichen Eskalation des Konflikts und hält eine Lieferung für vertretbar. Er betont jedoch auch die Risiken, die damit einhergehen. Bisher hat die ukrainische Gegenoffensive keinen großen Geländegewinn gebracht, aber es ist der Ukraine gelungen, mit Marschflugkörpern strategisch wichtige Ziele hinter den russischen Frontlinien zu zerstören.

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Die Diskussion über die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine wird in den kommenden Wochen voraussichtlich fortgesetzt, während Politiker und Experten verschiedene Standpunkte vertreten und die Auswirkungen einer solchen Entscheidung abwägen.

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