Patentstreit: Importverbot gegen Apple Watch rechtskräftig | Info Marzahn Hellersdorf
Die US-Regierung hat angekündigt, dass sie kein Veto gegen das Importverbot von bestimmten Modellen der Apple Watch einlegen wird. Die International Trade Commission (ITC) hatte das Importverbot aufgrund von Patentverletzungen verhängt. Das Verbot betrifft die Modelle der Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2. Die Handelsbeauftragte der US-Regierung, Katherine Tai, bestätigte, dass das Importverbot in Kraft treten wird.
Apple hatte einen Antrag gestellt, das Verbot vorläufig auszusetzen, aber dieser wurde abgelehnt. Als Vorsichtsmaßnahme hat Apple bereits die betroffenen Watch-Modelle aus dem Handel genommen. Das Unternehmen hat zudem Berufung gegen die Entscheidung der ITC beim Bundesberufungsgericht eingelegt.
Um das Verbot zu umgehen, versucht Apple, Änderungen am Betriebssystem watchOS vorzunehmen. Die Firma Masimo, die die Patentverletzung geltend gemacht hat, fordert auch eine Modifikation der Hardware. Der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo läuft bereits seit 2020. Masimo beschuldigt Apple, geschützte Technologien unberechtigt zu nutzen und Mitarbeiter abgeworben zu haben. Apple hat im Gegenzug eine Gegenklage gegen Masimo eingereicht.
Das Importverbot für die betroffenen Apple Watch-Modelle hat weitreichende Auswirkungen auf den Markt und könnte das Unternehmen finanziell belasten. Es bleibt abzuwarten, wie sich der Rechtsstreit zwischen Apple und Masimo entwickeln wird und ob Apple letztendlich eine Lösung findet, um das Verbot zu umgehen.
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