EU und Großbritannien: von der Leyen und Johnson auch ohne Durchbruch

EU und Großbritannien: von der Leyen und Johnson auch ohne Durchbruch

Der Chef der Europäischen Kommission von der Leyen und der britische Premierminister Johnson wollten den ins Stocken geratenen Brexit-Verhandlungen an diesem Abend Schwung verleihen. Aber am Ende musste man nur zugeben, dass man weiter handeln wollte.

Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien über ein Handelsabkommen sind seit Monaten ins Stocken geraten – obwohl wenig Zeit bleibt, um ein entsprechendes Abkommen zu schließen. In jüngerer Zeit haben die Verhandlungsführer in Brüssel und London eine Pause eingelegt. Die Chefs – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Premierminister Boris Johnson – werden voraussichtlich an diesem Samstagabend Abhilfe schaffen.

Es geschah jedoch wenig: Die beiden Seiten einigten sich darauf, die Gespräche am Sonntag trotz “erheblicher Unterschiede” fortzusetzen, sagte von der Leyen in einer kurzen Erklärung. Sie wird dann am Montagabend wieder mit Johnson sprechen. Daher scheint der Beton während des Telefongesprächs nicht vereinbart worden zu sein: Die beiden Parteien hätten “die Tatsache begrüßt, dass in vielen Bereichen Fortschritte erzielt wurden”, sagte er in einer gemeinsamen Erklärung. Dennoch gibt es “immer noch erhebliche Meinungsverschiedenheiten zu drei kritischen Themen”.


Fischereirechte, Wettbewerbsregeln, Kontrolle

Diese Themen sind: gleiche Wettbewerbsbedingungen, Prüfung eines künftigen Abkommens und Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern. Von der Leyen und Johnson betonten, dass “kein Deal möglich ist, wenn diese Probleme nicht gelöst werden”. Fischereirechte sind ein symbolischer Einsatz für Großbritannien und insbesondere für Frankreich. Paris hatte kürzlich mit einem Veto gedroht, wenn seine Interessen nicht ausreichend berücksichtigt wurden.

Insider glauben jedoch, dass die Verhandlungen nicht an den Fischen scheitern werden. Am Ende wird es wahrscheinlich möglich sein, sich auf ein Quotensystem zu einigen. Die Wettbewerbsregeln werden wahrscheinlich komplizierter – und ob London erneut ein umstrittenes Binnenmarktgesetz einführen wird, das gegen frühere Abkommen mit der EU verstoßen würde. Es wäre eine rote Linie für Brüssel.

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Großbritannien hat die EU am 1. Februar verlassen. Sie bleibt jedoch bis Ende des Jahres im EU-Binnenmarkt und in der Zollunion. Beide Parteien wollten diese Übergangsphase tatsächlich nutzen, um ein Handelsabkommen auszuhandeln. Die Diskussionen haben seit Monaten kaum Fortschritte gemacht. In der Zwischenzeit ist die Zeit für eine rasche Ratifizierung eines möglichen Deals bis zum 1. Januar äußerst kurz.

Tagesschau berichtete am 5. Dezember 2020 um 20.00 Uhr über dieses Thema.


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