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Corona: Neue Regeln – Die wichtigsten Beschlüsse von Merkel und Co.

Corona: Neue Regeln - Die wichtigsten Beschlüsse von Merkel und Co.

Berlin. 
Kanzlerin und Länderchefs haben am Donnerstag über neue Corona-Regeln beraten. Nicht in allen Punkten kamen sie zu einer Einigung.

  • Angela Merkel hat gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über Anpassungen der Corona-Regeln beraten
  • Bund und Ländern erzielten mehrere Einigungen, fanden aber bei Regeln für private Feiern keinen gemeinsamen Nenner
  • Wir geben einen Überblick darüber, welche Regeln jetzt verschärft werden

Um ein bisschen Déjà-vu-Gefühl kommt man bei den Bildern kaum herum: Da sitzen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einträchtig nebeneinander und beraten mit Söders Amtskollegen aus den anderen Bundesländern – zugeschaltet per Video –, wie die steigende Zahl der Corona-Infektionen in den Griff zu bekommen ist.

Zuletzt hatte es diese Szenen im Juni gegeben, danach kämpften die Länder in Eigenregie gegen das Virus. Nun sollte, vor allem auf Wunsch des Kanzleramts, wieder eine bundesweite Linie her. Wie die aussehen sollte, darüber war in den Tagen vor der Videoschalte zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten heftig diskutiert worden.

Merkel und Co. verständigen sich auf neue Corona-Regeln

Viel Unverständnis hatte es in den vergangenen Wochen gegeben über zum Teil deutlich auseinanderliegende Vorschriften, etwa im Umgang mit dem Schulbeginn, privaten Feiern oder Großveranstaltungen in den einzelnen Ländern. Wir erklären, wo die Länder nach dem Treffen vom Donnerstag wieder an einem Strang ziehen wollen und wo nicht.

Maskenpflicht

Die Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr war eine der wenigen bundesweit einheitlichen Regeln nach Beginn der Lockerungen. Wie hart sie durchgesetzt wurde und welche Strafen Verweigerer zu erwarten hatten, lag allerdings in der Hand der Länder. Jetzt sollen auch die Bußgelder vereinheitlicht werden:

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Mindestens 50 Euro sollen fällig werden, wenn jemand gegen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verstößt.

Ein Bundesland scherte allerdings aus: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnte in der Diskussion ein Mindestbußgeld ab und erklärte, er werde die Regelung in seinem Land nicht mittragen. Dies wurde per Protokollnotiz festgehalten.

• Kommentar:
Deutschlands Corona-Kleinstaaterei kann gefährlich werden

Reiserückkehrer

Ein zentraler Streitpunkt, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn agierte zuletzt zaudernd.
Die kostenlosen Corona-Tests für Rückkehrer aus Nichtrisikogebieten soll es nur noch bis zum 15. September geben. Grund: Die Labore kommen mit den Analysen nicht mehr hinterher, auch die Kosten gehen durch die Decke.

Bayern will aber an seinem Angebot für kostenlose Tests an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen festhalten. Im Freistaat können sich auch weiterhin Rückkehrer aus Nichtrisikogebieten kostenlos auf das Coronavirus testen lassen.

  • Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen demnächst eine Corona-Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können.
  • Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten. Der Bund fordert die Länder zudem auf, die Quarantänepflichten vor Ort schärfer zu kontrollieren und bei Pflichtverstößen Bußgelder zu verhängen.
  • Geprüft werden soll auch, ob Reiserückkehrer aus Risikogebieten ihren Test selbst zahlen sollen.
  • Wer ohne triftigen Grund in Länder fährt, die bereits vor der Reise als Risikogebiet ausgewiesen sind, soll zudem in Zukunft keine Entschädigung für den Einkommensausfall durch Quarantäne mehr bekommen.

Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes soll auf den Weg gebracht werden. Die Bundeskanzlerin rief die Bürger auf, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten „wo immer es möglich ist“.

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Korbinian Geissler

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