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Corona: Merkel plant Aus für Großveranstaltungen und Bußgeld für Maskenverweigerer

Corona: Merkel will Bußgelder für Maskenverweigerer und Aus für Großveranstaltungen
Deutschland Verschärfte Corona-Maßnahmen

Verpflichtende Bußgelder für Maskenverweigerer und Aus für Großveranstaltungen

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Länderchefs beraten mit Merkel über neue Teststrategie

Die Ministerpräsidenten der Länder beraten mit Kanzlerin Angela Merkel über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Zentraler Streitpunkt ist, wie man mit Corona-Tests für Reisende umgeht und ob man dabei eine einheitliche Regelung findet.

Angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel vorerst auf weitere Öffnungsschritte verzichtet werden. Bei der Ahndung von Verstößen gegen die Maskenpflicht schert Sachsen-Anhalt aus.

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hatte in der Diskussion ein Mindestbußgeld abgelehnt und erklärt, er werde die Regelung in seinem Land nicht mitmachen, was er in einer Protokollnotiz festhalten lassen wollte.

Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Kirmessen oder Dorf-Schützenfeste sollen nach den Vorstellungen von Merkel bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben. Ausnahmen könne es in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben, wenn sichergestellt sei, dass die Teilnehmer ausschließlich aus dieser Region oder aus umliegenden Regionen mit entsprechenden Entwicklungen kommen. Über die Zulassung von Karnevalsveranstaltungen und Weihnachtsmärkten soll zu späterem Zeitpunkt entschieden werden. Das werde und müsse heute nicht entschieden werden, sagte Merkel am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder habe ihr zugestimmt. Er sei nie für eine Totalabsage von Fasching oder Karneval gewesen, habe er erklärt.

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Die Teilnehmerzahl bei Privatfeiern soll auf 25 begrenzt werden. Bevorzugt sollten diese Zusammenkünfte im Freien abgehalten werden. Bei privaten Veranstaltungen und Feiern außerhalb des Privatbereichs sollten aus Sicht des Bundes künftig 50 Teilnehmer erlaubt sein.

Ausstattungsprogramm für Schulen

Zum Schulbetrieb heißt es: „Für die breite Akzeptanz der Hygienevorschriften im Schulbetrieb ist es wesentlich, dass diese bundesweit vergleichbaren Maßstäben folgen. Deshalb wird die Kultusministerkonferenz gebeten, sich insbesondere in Hinblick auf die Maskenpflicht im Kontext des Schulbetriebes auf einheitliche Maßstäbe zu verständigen und dabei eine Differenzierung nach Regionen vorzunehmen.“ Für digitale Lernmöglichkeiten solle es ein „Sofortausstattungsprogramm mit einem Volumen von weiteren 500 Millionen Euro die Länder“ geben.

Das Kanzleramt will das Kinderkrankentagegeld so regeln, dass in diesem Jahr gesetzlich Versicherten pro Elternteil fünf zusätzliche Tage gewährt werden. Alleinerziehende sollen zehn zusätzliche Tage für die Betreuung eines kranken Kindes bekommen.

Reiserückkehrer: Statt Tests 14 Tage Quarantäne

Zudem will Merkel die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten am Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September beenden. In der Beschlussvorlage wird darauf hingewiesen, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten in jedem Fall verpflichtet seien, sich unverzüglich für 14 Tage nach ihrer Einreise in Quarantäne zu begeben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vorgeschlagen, die kostenlosen Tests nach der Sommerreisesaison abzuschaffen, am Mittwoch hatte er diesen Vorschlag erneut verteidigt. Bayerns Ministerpräsident Söder kritisierte die geplante Kursänderung, sie sei „sehr schnell“ gewesen. „So richtig durchdacht scheint das nicht zu sein“, sagte Söder. Auch der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, hat sich gegen Änderungen der bestehenden Regeln ausgesprochen. „Wir waren auf einem guten Weg, und es wäre schade, wenn wir den wieder verlassen würden“, sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur AFP. „Das jetzige System ist in sich stimmig und funktioniert.“

Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag um 11 Uhr die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Kanzlerin Angela Merkel über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Grundsätzlich stand vorab die Frage im Raum, ob man wieder zu einheitlichen Regeln gelangen kann, nachdem die Länder in den vergangenen Wochen je eigene Maßnahmen ergriffen hatten.

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Korbinian Geissler

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