Ab Samstag gilt es: Spahn ordnet Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten an

Donnerstag, 06. August 2020

Die Testpflicht kommt: Ab kommenden Samstag müssen sich Reisende, die aus Risikogebieten nach Deutschland zurückkehren, einem Corona-Test unterziehen – wenn sie nicht bereits ein negatives Test-Ergebnis nachweisen können. Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt den „Eingriff in die Freiheit des Einzelnen“ als zumutbaren Eingriff.

Einreisende aus internationalen Corona-Risikogebieten müssen sich von diesem Samstag an bei der Rückkehr nach Deutschland auf das Virus testen lassen. Das ordnete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an, wie er bei einer Pressekonferenz bekannt gab. Bereits am Montag hatte Spahn angekündigt, dass eine Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Lauf dieser Woche in Kraft treten soll.

Zum praktischen Ablauf sagte Spahn: Wenn Rückkehrer aus Risikogebieten etwa am Flughafen zu einem Nachweis eines negativen Tests aufgefordert würden, diesen aber nicht bringen könnten, müssten sie „zu diesem Zeitpunkt die Testung auch dulden“. Das Ganze sei zudem bußgeldbewehrt. Zudem müssten bei Rückkehr getestete Reisende so lange in Quarantäne bleiben, bis ein negatives Testergebnis vorliegt.

Welche Länder als Risikogebiete gelten, steht auf einer Liste des Robert-Koch-Instituts (RKI) – aus der EU sind derzeit Luxemburg und die drei spanischen Regionen Aragón, Katalonien und Navarra auf der Liste. Zentrales Kriterium ist, in welchen Staaten oder Regionen es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.

Spahn: „Auf Nummer sicher“ gehen

Spahn sagte, mit der Testpflicht für Rückkehrer aus Gebieten mit hohen Fallzahlen wolle man „auf Nummer sicher“ gehen. Der CDU-Politiker räumte zwar ein, dass es sich bei den Pflicht-Tests um einen „Eingriff in die Freiheit des Einzelnen“ handele. Aber er betrachte die Prozedur als einen „zumutbaren Eingriff“. „Es ergibt sich aus meiner Sicht aus einer Verpflichtung an die Gesellschaft“, so Spahn weiter. Freiheit komme immer auch mit Verantwortung, „für mich selbst und andere“.

Spahn betonte, dass bislang für alle Einreisenden aus Risikogebieten die Pflicht zu zwei Wochen Quarantäne oder der Nachweis eines negativen Testergebnisses gelte, das höchstens 48 Stunden alt ist. Seit vergangenem Samstag können sich alle Einreisenden innerhalb von 72 Stunden nach der Ankunft in Deutschland auch ohne Krankheitsanzeichen kostenlos testen lassen.

Jede bisher unentdeckte Infektion mache einen Unterschied, sagte Spahn. Er verteidigte es erneut, dass die Reisenden dafür nicht selbst zur Kasse gebeten werden sollen. Die Kosten übernimmt letztlich der Bund.